DER "FALL SIMON" oder: wer andern eine Grube gräbt ...

Zur Vorgeschichte

Der Sachkundige Bürger Günter Simon war seinerzeit von seiner (Ex-)Partei SPD als Mitglied des Umweltausschusses benannt worden. Das Mitglied des Blomberger "Umweltschutzvereins" profilierte sich im Ausschuß besonders durch seine profunde Sachkenntnis auf dem Gebiet der Abfallentsorgung. Er machte sich vor allem durch sein tapferes Eintreten für die 40-Liter-Mülltonne einen Namen.

Vor nicht allzu langer Zeit nun gründete Günter Simon mit einigen Gleichgesinnten einen neuen Verein mit dem etwas sperrigen Namen FBvB (Freie Bürger von Blomberg). Diese freie Wählervereinigung will nach eigener Aussage den etablierten Blomberger Parteien Konkurrenz machen und sich bei der Kommunalwahl am 12.9.99 zur Wahl stellen.

Selbstverständlich konnte die SPD diesen Affront nicht auf sich sitzen lassen und kündigte Herrn Simon per Einschreiben den Parteiausschluß an (die LZ berichtete). Um das unliebsame Mitglied möglichst schnell loszuwerden, probierte es die SPD-Fraktionsführung mit einem Trick. Der Vorsitzende des Umweltausschusses wurde ganz unschuldig gefragt, ob er den nächsten Sitzungstermin (8.6.99) mit dem des Sozialausschusses (14.6.99) tauschen könne. Der so Gefragte stimmte nichtsahnend zu; man ist ja gerne behilflich. Was da eigentlich abgehen sollte, wurde erst später klar. Pikant am Rande: nachdem dann der Termintausch vollzogen war, wurde kurze Zeit später bekannt, daß die Sozialausschußsitzung gänzlich ausfällt. Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt!

Da somit der Termin des Umweltausschusses auf den 14.6.99 verlegt war, konnte die SPD in der Ratssitzung am 9.6.99 unter dem Tagesordnungspunkt "Umbesetzungen in den Fachausschüssen und im Rat" den Sachkundigen Bürger Simon flugs gegen einen willfährigen Nachfolger austauschen. Damit schien aus Sicht der SPD zunächst alles bestens gelaufen zu sein (Simon = kaltgestellt). Ein Auftritt Simons im Umweltausschuß schien somit auf die elegante Tour verhindert.

Allerdings hatte die SPD (und die Stadtverwaltung unter Führung des designierten SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Pilgrim) die Rechnung ohne den pfiffigen Günter Simon gemacht. Dieser legte nämlich Beschwerde gegen den Ratsbeschluß ein. Grund: die SPD-Fraktion hatte ihn vorher nicht gefragt, ob er mit seiner "Abservierung" einverstanden war. Ohne eine solche Einverständniserklärung war jedoch die Umbesetzung im Rat nichtig. Also war und ist Herr Simon nach wie vor Mitglied des Umweltausschusses. Da er aber natürlich keine Einladung erhalten hatte, konnte die Sitzung des Umweltausschusses am 14.6.99 nicht stattfinden. Immerhin war unsere Verwaltung so findig, dieses noch rechtzeitig vor der Sitzung herauszufinden, sonst wären dem Steuerzahler womöglich noch Kosten in Form von angefallenen Sitzungsgeldern für die Ausschußmitglieder aufgebürdet worden ...

Hätten Sie's gewußt?? Die Ratsmitglieder wußten es jedenfalls nicht, und die Verwaltung hatte auf diesen Umstand auch nicht hingewiesen. Die "Umbesetzungen in den Fachausschüssen" es sind meistens mehrere  werden nämlich nach gängiger Praxis von den Parteien immer einstimmig "en block" abgesegnet. Naturgemäß gehen alle Ratsmitglieder davon aus, daß die Umbesetzungen zwischen der Partei und dem Sachkundigen Bürger jeweils einvernehmlich abgestimmt sind. So kann man sich eben manchmal täuschen ...

Die eigentlichen Verlierer bei dieser Affäre sind jedoch die SPD und der Stadtdirektor. Mit ihrem trickreich eingefädelten Manöver sind sie ganz schön auf den Bauch gefallen. "Gestern noch auf stolzen Rossen, heute durch die Brust geschossen", so ist man versucht zu kalauern.

Und die Moral von der Geschicht'?
(Wenn's denn in der Politik überhaupt eine Moral gibt ...)

Bei konsequenter Beherzigung dieser guten Ratschläge sollte in Zukunft eigentlich nix mehr schiefgehen können ...