WAS GIBT'S NEUES? (2019)

Datum Inhalt

17.05.19

Kein Weiterso wie bisher! Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Die Grünen wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen.

Hier das Wahlprogramm der europäischen Grünen in komprimierter Form:


1. Erhalten, was uns erhält – unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen

Wir machen die Europäische Union zum weltweiten Vorreiter für Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Unser Kontinent hat gerade hier noch enorme Potenziale, die bislang weitgehend brachliegen. Durch saubere Energiegewinnung werden wir unabhängig von Kohle, Öl und Gas, schützen Klima und Umwelt und schaffen nachhaltige Jobs.

2. Stärken, was uns zusammenhält: Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion vertiefen

Wir wollen den Zusammenhalt unter Europäerinnen und Europäern stärken. Deshalb kämpfen wir für gleiche Lebensbedingungen und Mindestlöhne in allen EU-Staaten. Außerdem schließen wir Steuerschlupflöcher und setzen uns für gerechte Steuern für alle ein.

Wir wollen, dass es in Europa fair und gerecht zugeht. Die Europäische Union hat zwar den Wohlstand auf dem Kontinent vergrößert, aber die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten und innerhalb der Länder klaffen auseinander. Wir kämpfen für Wohlstand und Gerechtigkeit für alle.

3. Sichern, was uns ausmacht: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen

Wir setzen uns ein für Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht. Mehr denn je brauchen wir eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die diese Maßstäbe deutlich vertritt. Die EU ist ein Friedensprojekt. Deshalb wollen wir Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete stoppen.

Wir verteidigen Europas Werte: Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Wenn nationale Regierungen Rechte von Andersdenkenden mit Füßen treten und die Unabhängigkeit von Justiz oder Medien in Frage stellen, stärken wir gezielt die demokratischen Kräfte in den betroffenen Mitgliedstaaten. Hasskommentare im Internet wollen wir EU-weit unter Strafe stellen. Damit das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende findet, schaffen wir legale Fluchtwege und beschließen ein Einwanderungsgesetz.

4. Garantieren, was uns alle schützt: Frieden und Sicherheit fördern

Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht sind für uns die Maßstäbe europäischer Außenpolitik. Die EU muss sich angesichts einer internationalen Staatenordnung, die sich im Umbruch befindet, neu beweisen. Es kommt jetzt mehr denn je auf eine einheitliche und klar friedensorientierte europäische Außenpolitik an. Dafür muss die EU ihr politisches und diplomatisches Gewicht in die Waagschale werfen und so Frieden und Sicherheit in ihrer Nachbarschaft ermöglichen.

5. Voranbringen, was uns voranbringt: Innovation, Bildung und Kultur

Der wissenschaftliche und technische Fortschritt greift immer tiefer in unsere Leben ein. Diese Veränderungen wollen wir entlang der europäischen Werte gestalten. Das bedeutet, die digitale Welt mit Regeln zu zivilisieren und gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. So wollen wir ein Forschungsprogramm auflegen, das neue Ideen und Zukunftstechnologien schneller zur Marktreife führt und den Technologietransfer in die Praxis beschleunigt. Wir wollen ein Recht auf Weiterbildung und lebenslanges Lernen EU-weit verankern. Das Erasmus-Programm bauen wir aus, damit Europa für mehr junge Menschen erlebbar wird – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und der Schule, die sie besuchen.

6. Ermöglichen, was vor Ort am besten gelingt: Europa der Regionen und Kommunen

Wir wollen, dass so viele Entscheidungen wie möglich auf kommunaler Ebene getroffen werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Dazu gehört auch, den Kommunen einen einfachen, direkten Zugang zu EU-Fördermitteln zu geben.

Der europäische Binnenmarkt ist eine wichtige Errungenschaft, aber die Umsetzung seiner Wettbewerbsregeln darf nicht dazu führen, dass Kommunen zum Beispiel zur Privatisierung der öffentlichen Güter gezwungen werden. Wir wollen die Selbstbestimmung der Regionen und Kommunen über ihre Kultur und die lokale Infrastruktur erhalten.


Wer diese einzelnen Ziele ausführlicher erläutert haben möchte, kann das hier nachlesen:
Europas Versprechen erneuern. Europawahlprogramm 2019.

11.05.19

Ska (Franziska) Keller wuchs an der europäischen Außengrenze zu Polen auf und hat selbst erlebt, wie sehr Grenzen Menschen trennen können. Sie steht bei der kommenden Europawahl gleich zweimal ganz oben, um für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen:

  1. Ska Keller tritt auf Platz 1 der Liste von Bündnis 90/Die Grünen an und steht daher auf den deutschen Wahlzetteln stellvertretend für die grüne Liste.
  2. Außerdem bildet Ska gemeinsam mit dem Niederländer Bas Eickhout das Spitzenduo der Europäischen Grünen Partei (EFA).

Ska ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit Dezember 2016 Fraktionsvorsitzende der EFA. Als Spitzenkandidatin der EU-Grünen will sie sich auch weiterhin für eine faire Handelspolitik und die Schaffung legaler Migrationsmöglichkeiten einsetzen. Ein Grundsatz ihrer Politik ist es, nicht nur darauf zu schauen, wie man selbst am besten fährt, sondern immer die Belange anderer Menschen mitzudenken.

Sven Giegold tritt auf Platz 2 der Liste von Bündnis 90/Die Grünen an und bildet in Deutschland gemeinsam mit Ska Keller das grüne Spitzenduo für die Europawahl. In seiner Jugend wurde er durch den Umweltschutz politisiert und war Mitbegründer von Attac in Deutschland.

Bis heute ist er einer der prominentesten Kritiker des Europäischen Finanzsystems. Im Parlament kämpft er leidenschaftlich gegen Steuerhinterziehung, für den Schutz von Whistleblowern und für mehr Transparenz und Gerechtigkeit.

Sven Giegold, Europaabgeordneter aus NRW, ist Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament und Sprecher seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seit über 20 Jahren ist der Wirtschaftswissenschaftler in sozialen Bewegungen aktiv. Er ist Mitglied des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags.

29.04.19

In diesen Tagen sind auch in Blomberg die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am 26. Mai an die Wählerinnen und Wähler verschickt worden. Wenn wir davon ausgehen, dass Ihre Stimme nicht verloren gehen soll und Sie Ihr Wahlrecht ausüben wollen, haben Sie nun 2 Möglichkeiten:

  1. Mit der Wahlbenachrichtigung am Sonntag, dem 26. Mai, in das Ihnen zugeordnete Wahllokal gehen. Hier sind Sie natürlich auf den Wahltermin festgelegt. Sollte Ihnen etwas dazwischenkommen (etwa Krankheit, Unfall) oder Sie an diesem Tag nicht zu Hause sein, verfällt Ihre Wahlmöglichkeit unwiderruflich.
     
  2. Mit der Wahlbenachrichtigung Briefwahl beantragen, indem Sie entweder
    • das Formular auf der Rückseite entsprechend ausfüllen und an die Stadt schicken oder
    • auf der Internetseite der Stadt Blomberg die Briefwahlunterlagen anfordern.
      Noch einfacher geht's, wenn Sie mit dem Smartphone den QR-Code auf Ihrer Wahlbenachrichtigung einscannen. Sie werden dann automatisch auf die richtige Webadresse weitergeleitet und brauchen keine persönlichen Daten mehr einzugeben, weil diese bereits im QR-Code hinterlegt sind. Einfacher geht's nimmer!

    Sie erhalten dann umgehend Ihre Briefwahlunterlagen, können ganz entspannt Ihr Kreuzchen machen und die Wahlunterlagen portofrei in den nächsten Briefkasten werfen.

    Alternativ können Sie sich im Rathaus mit Ihrer Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen persönlich abholen und gleich vor Ort Ihr Wahlrecht ausüben. Allerdings sind Sie sind dann von den Öffnungszeiten der Verwaltung abhängig und müssen sich erst umständlich ins Rathaus begeben.

Unsere Empfehlung lautet unterm Strich: Beantragen Sie Briefwahl per Post oder per Internet, dann sind Sie am flexibelsten und können sicher sein, dass Ihre Stimme nicht verlorengeht!

Detaillierte Infos zur Briefwahl finden Sie auch hier.

Weitere Infos zur Europawahl werden in den nächsten Tagen und Wochen auf den Grünen Seiten veröffentlicht, vor allem, wer und was steht überhaupt zur Wahl?

10.04.19

Was lange währt, wird endlich gut ... zum 30-jährigen Jubiläum des Blomberger Jugendzentrums (JuZ) hatten die Grünen am 1. September 2012 im Rahmen einer kleinen Feierstunde eine Spende von 300 € an die damalige JuZ-Leitung übergeben (wir berichteten). Die pädagogischen Mitarbeiter wollten das Geld dafür verwenden, die Theke im Aufenthaltsraum komplett umzugestalten. Die alte Theke war deutlich in die Jahre gekommen und hatte den Nachteil, etwas zu hoch zu sein, sodass jüngere JuZ-Besucher kaum über den Rand schauen konnten.

Das JuZ berichtet auf seiner Internetseite:

    "Die pädagogischen Mitarbeiter Uli Heithecker und Andrea Reuter hatten in einem Thekenbau-Projekt mit Jugendlichen Ideen und Wünsche gesammelt und ein maßstabsgetreues Modell gebaut, das dem Jugendzentrumsbeirat vorgestellt wurde. Für die Umsetzung der umfangreichen Arbeiten konnte die Blomberger Firma von Hagen gewonnen werden, die mit fachlicher Unterstützung des Tischlermeisters Stefan Leistner das Vorhaben zu einem Praxisprojekt für ihre Auszubildenden machte und neben der Arbeitsleistung viele der benötigten Materialien kostenlos zur Verfügung stellte. Nachdem Jugendliche gemeinsam mit den hauptamtlichen Mitarbeitern die Thekenabrissarbeiten geleistet hatten, konnte mit dem Neuaufbau begonnen werden."

Die 300-EUR-Spende der Grünen floss dabei überwiegend in die neu hergestellten Arbeitsplatten und die beiden Spülen des Thekenbereichs.

Bei einem Besuch im JuZ konnte sich der grüne Berichterstatter davon überzeugen, dass der Thekenneubau hervorragend gelungen ist. Besonders die flexibel einstellbare Außenbeleuchtung mit stromsparenden LEDs macht richtig was her! Die grüne Ratsfraktion freut sich darum, dass ihre Spende von 2012 eine sinnvolle Verwendung gefunden hat.

26.03.19

Unter dem Stichwort "Pizza & Politik" laden die beiden Sprecher der lippischen Kreisgrünen, Inga Kretzschmar und Robin Wagener, zu politischen Gesprächen ein. Kommen Sie vorbei und nutzen Sie die Gelegenheit:

  • am Donnerstagabend, 28. März
  • ab 20 Uhr
  • in der Gaststätte "Bei Heini" in der Neuen Torstr. 38.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

20.03.19

Kürzlich erreichte uns ein Bericht der Grünen-Ratsfrau Heike Niedermeier aus Brüntrup, den wir unserern Leserinnen und Lesern ungeschminkt im Folgenden präsentieren möchten:

Das kommt dabei heraus, wenn man spontan losgeht und rund ums Dorf in den Gräben der Ausfallstraßen den Müll aufsammelt. Das habe ich immer schon mal sporadisch gemacht. Die Zusammensetzung besteht vorwiegend aus Konsum- und Suchtartikelverpackungen: Zigarettenpackungen, Coffee to go-Becher, Verpackung von vorwiegend einer Fast-Food-Kette, Alkoholgetränkedosen und -flaschen. Und unzählige Zigarettenkippen (Mikroplastik!!), die ebenso aus dem Fenster geschmissen werden von hirnlosen Spacken, die es immer noch nicht kapiert haben.

Aber, und das muss auch mal positiv erwähnt werden: Tendenz fallend. Es liegen längst nicht mehr die Massen an Müll aller Art am Straßenrand. Das mag 2 Gründe haben: Herr Trittin (damals Umweltminister in einer rot-grünen Koalition) hatte 2003 das Getränkepfandsystem massiv verschärft, daraufhin hat sich von einem Jahr zum nächsten diese Art von Müll in den Gräben sichtbar reduziert. Mein Dank schleicht ihm auf ewig hinterher. Auch allgemeiner Müll ist weniger geworden ... sind die Menschen einsichtiger, sensibler?

Erfolg der Aktion: 8 Müllsäcke und etliche separat gesammelte Flaschen. Doch Heike Niedermeier ließ es nicht bei der Säuberung bewenden: Nach getaner Tat stellte sie noch an den Zufahrtsstraßen nach Brüntrup Neonschilder auf mit der Beschriftung "Müll- und kippenfreie Zone", um die Autofahrer daran zu erinnern, dass die Straßengräben nicht gleich wieder zugemüllt werden.

Klar ist: Der momentane Status ist weiter verbesserungswürdig. Heike Niedermeier hofft darum, dass die Botschaft auf den Schildern in manchen Köpfen fruchtet und zur Nachahmung anregt.

09.02.19

Hauseigentümer innerhalb des Geltungsbereichs der für die Altstadt seit 2011 geltenden Gestaltungssatzung können sich freuen: Sie können künftig in deutlich größerem Umfang in Solaranlagen (Solarthermie und Photovoltaik) investieren als das bisher möglich war. Die aktuell noch gültige Fassung der Gestaltungssatzung sieht nämlich vor, dass nur bis max. 15% der Dachfläche mit Solaranlagen bestückt werden darf. Damit ist nach Auffassung der Blomberger Grünen eine sinnvolle Nutzung der Sonnenenergie nicht möglich, zumal die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen im Laufe der Jahre immer weiter abgesenkt worden ist.

Die Grünen haben daraus den Schluss gezogen, dass Solaranlagen uneingeschränkt zugelassen werden sollten, sofern sie vom öffentlichen Verkehrsraum aus nicht sichtbar sind. Aufgrund der engen Bebauung in der Altstadt gibt es viele Dächer, die von Straßen und Plätzen aus nicht einsehbar sind und daher für Solaranlagen in Frage kommen. Das historische Ambiente der Altstadt, das die Gestaltungssatzung erhalten möchte, wird somit nicht beeinträchtigt.

Ein entsprechender Antrag der Grünen auf Änderung der Gestaltungssatzung wurde jetzt im Ausschuss für Bauen und Umwelt einstimmig verabschiedet. Sobald diese Satzungsänderung mit der Veröffentlichung im Kreisblatt rechtlich wirksam wird, können Solaranlagen beantragt werden, die die genannten Voraussetzungen erfüllen. Ob eine Dachfläche für die solare Nutzung in Frage kommt, lässt sich anhand des Solarkatasters der Stadt Blomberg überprüfen (s. Screenshot rechts).

29.01.19

Auf den Antrag der rot-grünen Koalition hin hatte die Stadt Blomberg Ende 2015 das Förderprogramm „Jung kauft alt“ aufgelegt (wir berichteten). Motivation: Leerstände beseitigen, vorhandene Bausubstanz erhalten, das Dorf- oder Stadtbild aufwerten. Nachdem es die Grünen schon 2010 einmal erfolglos probiert hatten, klappte es schließlich nach der Kommunalwahl 2014, nachdem wir den damaligen Koalitionspartner SPD von der Sinnhaftigkeit des Förderprogramms überzeugen konnten.

Auch die städt BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung) hat hin und wieder Objekte im Angebot, die nach "Jung kauft Alt" förderfähig sind, so auch das Haus in der Petersilienstr. 24, das jüngst verkauft worden ist. Weitere Informationen unter www.blomberg-immobilien.de ...

Das Förderprogramm gilt aber ebenso für Objekte, die von Privat an Privat verkauft werden!


Testen Sie unseren Förderrechner!

  1. Laden Sie die Excel-Datei Jung_kauft_Alt-Rechner.xls zur Ermitteilung Ihres individuellen Fördersatzes herunter oder klicken Sie auf die Grafik rechts.
  2. Wenn die Datei in Ihrem Tabellen-Kalkulationsprogramm nur schreibgeschützt geöffnet wird, lässt sie sich nicht bearbeiten. Speichern Sie sie daher in diesem Fall zunächst auf Ihre Festplatte, damit der Schreibschutz entfernt wird.
  3. Füllen Sie die orangefarbenen Felder wahrheitsgemäß und vollständig aus.
  4. In den unteren beiden grünen Feldern erscheint dann
    • der Höchstfördersatz und
    • der jährliche Fördersatz.

Hinweise:

  • Die Ergebnisse des Förderrechners sind ohne Gewähr! Sie dienen lediglich zur Vorab-Orientierung!
  • Maßgeblich sind allein die Förderrichtlinien und die Fördersummenberechnung des Fachbereichs "Bauen und Stadtentwicklung" (Ansprechpartner: Hr. Wagner)!
  • Die Höchstfördersumme beträgt 10.000€ über den gesamten Förderzeitraum.

17.01.19

Thermografieaufnahmen zeigen genau auf, an welchen Stellen eines Gebäudes Wärme entweicht und wo sich Schwachstellen in der Gebäudehülle befinden. Möglich wird dies durch eine Infrarotkamera, die Aufnahmen im für das menschliche Auge nicht sichtbaren Bereich macht. Flächen, an denen Wärme entweicht, werden orange und rot dargestellt. Gut gedämmte Flächen hingegen blau. Mit Infrarotbildern können Maßnahmen zur Energieeinsparung effektiv geplant werden.

In Kooperation mit einem Spezialisten bieten die Blomberger Versorgungsbetriebe erneut die Erstellung dieser Thermografieaufnahmen an. Die Aufnahmen werden in der Heizperiode gemacht und bieten Ihnen die Möglichkeit, Ihr Haus einmal aus einer ganz anderen Sicht zu sehen. Das Thermografiepaket erhalten Sie zum Vorzugspreis von 120,- Euro pro Objekt. Beinhaltet sind mindestens sechs Infrarotaufnahmen sowie Erläuterungen, Tipps zur Behebung von Schwachstellen und Hinweise zur aktuellen Energieeinsparverordnung. Diese Unterlagen gehen Ihnen etwa drei Wochen nach Erstellung der Aufnahmen zu.

Da die Kapazität begrenzt ist, werden alle Interessierten gebeten, sich bis spätestens zum 31.01.2019 bei den Blomberger Versorgungsbetrieben unter Telefonnummer 05235/95023060 anzumelden. Nach Ihrer Anmeldung setzt sich das beauftragte Unternehmen direkt mit Ihnen in Verbindung um mitzuteilen, wie Sie Ihr Gebäude für die Aufnahmen vorbereiten. (Pressemitteilung der BVB).

01.01.19

Same procedure as every year: Allen Lesern unserer "GRÜNEN Seiten" wünschen wir für das Jahr 2019 alles Gute und viel Erfolg bei ihren privaten und geschäftlichen Unternehmungen!

Die Grünen bieten Ihnen als einzige Partei in Blomberg bereits seit 1997 (!) eine Homepage in der vorliegenden Form. Damit sind wir schon seit den Anfangstagen des WWW mit dabei. Im November 2017 konnten wir unser 20-jähriges Jubiläum feiern! Dazu gab es im Oktober/November 2018 ein Quiz, das einen informativen Querschnitt unserer Aktivitäten im Laufe von 20 Jahren ermöglichte.

Einigen von Ihnen mag diese Seite etwas "old-school"-mäßig vorkommen. Das hat seinen Grund: Bei uns finden Sie weder eine JavaScript-Steuerung noch Flash-Inhalte. Wir setzen auch keine eigenen Cookies oder Third-Party-Cookies ein, um Ihr Nutzerverhalten auszuspionieren. Die Datenkrake Google hat bei uns – z.B. via Google Analytics – keine Chance! Diese Seite ist von Kopf bis Fuß noch vollständig handgemacht und frisst daher keine unnötige Performance auf Ihrem PC.

Vergleichen Sie uns ruhig mit den erst ab 2000 erschienenen Konkurrenzprodukten von FBvB, CDU, SPD und FDP. Achten Sie dabei vor allem auf die Aktualität und den Umfang der präsentierten Informationen. Sie werden feststellen: Die "Grünen Seiten" brauchen gegenüber der politischen Konkurrenz keinen Vergleich zu scheuen!

Auch in diesem Jahr werden wir Sie über Grüne Politik auf lokaler und überregionaler Ebene auf dem Laufenden halten. Des Weiteren werden bei uns häufig Themen angesprochen, die Sie in den lokalen Print- und Online-Medien kaum finden werden.

Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, Ihre Anregungen und Kommentare unter info@gruene-blomberg.de. Die Kontaktdaten unserer Fraktionsmitglieder finden Sie bei den Infos zur Grünen Ratsfraktion.

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2001 Alle Neuigkeiten aus dem Jahr 2001 finden Sie an dieser Stelle!
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1999 und früher Alle Neuigkeiten – von Ende 1999 zurück bis zu den Anfängen der GRÜNEN Homepage im November 1997 – finden Sie an dieser Stelle!